Recht für Ingenieure

Die kostenlose Erfinderberatung findet alle 3 Wochen mittwochs von 14:00 - 16:00 Uhr im VDI-Haus, VDI-Platz 1, 40468 Düsseldorf, nach telefonischer Voranmeldung statt. Die Beratung richtet sich in erster Linie an Erfinder im Umkreis von Düsseldorf und wird ehrenamtlich und freiwillig von ortsansässigen Patentanwälten übernommen.

Für jeden Auskunftsuchenden stehen ca. 20 Minuten zur Verfügung, in denen er Gelegenheit erhält, die seiner Idee entsprechenden Probleme mit einem unabhängigen Fachmann vertraulich zu erörtern. Der Patentanwalt/die Patentanwältin gibt dabei allgemeine Informationen und wertvolle Ratschläge, ohne allerdings während der Beratungszeit Detailfragen behandeln oder gar eine Schutzrechtsanmeldung erarbeiten zu können.

Es empfiehlt sich, vorab eine Sachrecherche in einem Patentinformationszentrum zur geplanten Schutzrechtsanmeldung vorzunehmen oder eine solche Recherche durchführen zu lassen, so daß in der Beratung schon gewisse Grundlagen vorhanden sind. Zu einer Erfindung bzw. zu einem Problem kann jeweils nur eine kostenlose Beratung in Anspruch genommen werden. Mit zeitlicher Verzögerung bei Terminen muß gerechnet werden.

Die ehrenamtliche Beratung geschieht mit größtmöglicher Sorgfalt. Eine rechtsverbindliche Haftung über die Aussage des Beraters kann von Seiten des VDI nicht übernommen werden. Alle Erfinder, die Arbeitnehmer sind, werden auf das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen hingewiesen, wonach Erfindungen nach Maßgabe der einzelnen Bestimmungen des Gesetzes dem Arbeitgeber bekanntzugeben sind.

Erfinderberatungen werden auch bei den Patentinformationszentren (http://www.dpma.de/docs/dpma/kooperation/piz_dt.pdf), vielen Industrie- und Handelskammern sowie beim Deutschen Patent- und Markenamt und weiteren Institutionen durchgeführt.

Erfinderberatung im VDI-Haus, Termine