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VDI-Rechtsauskunft

Gutes Recht für Ingenieure

Bild: Billion.Photos/Shutterstock.com

VDI-Rechtsauskünfte und Datenschutz: Gutes Recht für Ingenieure

Damit sich Ingenieure, Naturwissenschaftler und Informatiker gänzlich auf ihren Beruf konzentrieren können, erteilt der VDI e.V. Rechtsauskünfte in berufsspezifischen Rechtsfragen – vom Arbeitsvertrag über Berufsrecht bis zum gewerblichen Rechtsschutz. Er organisiert Erfinderberatungen und setzt höchste Standards beim Datenschutz, stets die Rechte seiner Mitglieder im Blick. Grundkenntnisse auch in berufsspezifischen Rechtsfragen sind Grundvoraussetzung für Ingenieure.

Kostenlose Erfinderberatung

Patente, Gebrauchsmuster, Geschäftsideen – sie alle gilt es zu schützen. Im Rahmen der kostenfreien Erfinderberatung erhalten VDI-Mitglieder Rat von ehrenamtlich tätigen Patentanwälten. Da die Beratung in Düsseldorf stattfindet, richtet sich das Angebot hauptsächlich an Erfinder aus dem näheren Umkreis. Einmal im Monat kann man nach Voranmeldung zwischen 14:00 und 16:00 Uhr in das VDI Haus nach Düsseldorf kommen. Die Patentanwälte decken bei der Beratung verschiedenste Themengebiete ab.

Technische Ideen absichern

Mit dem gewerblichen Rechtschutz sichert jeder Ingenieur sein geistiges Eigentum. Zu diesem Rechtschutz zählen insbesondere Patent-, Gebrauchs- und Geschmacksmuster – sowie Markenrecht. Alle diese Schutzrechte erfordern eine aktive Anmeldung – im Gegensatz zum Urheberrecht aus dem kulturellen Umfeld. Auch hierzu gibt der VDI verschiedene Informationen.

Datenschutz im VDI e.V.

Als einer der größten technisch-wissenschaftlichen Vereine in Europa verarbeitet die gesamte VDI-Gruppe personenbezogene Daten im großen Maßstab. Datenschutz hat für den VDI e.V. hierbei einen sehr hohen Stellenwert. Er ist nicht nur aufgrund seiner gesetzlichen Vorgaben gemäß der Datenschutzgrundverordnung in den Satzungen des VDI verankert. Auch darüber hinaus ist der Datenschutz dem VDI e.V. ein zentrales Anliegen. Deshalb ist er auch fester Bestandteil der für alle Mitarbeiter der VDI-Gruppe verbindlichen Compliance-Richtlinie.

Rechtsauskünfte für Ingenieure

Die kostenfreie Erfinderberatung richtet sich in erster Linie an Erfinder im Umkreis von Düsseldorf, Anmelder und Inhaber von Schutzrechen wie Patente und Gebrauchsmuster sowie Gründer mit schützbaren Produkten- und Geschäftsideen. Die Beratung wird ehrenamtlich von ortsansässigen Patentanwälten übernommen. Die Termine finden 1x im Monat (mittwochs) zwischen 14:00 und 16:00 Uhr im VDI Haus statt und dauern ca. 20 Minuten. Voranmeldungen sind erforderlich.

Auskunftssuchende, die eine Schutzrechtanmeldung planen, werden gebeten im Vorfeld der Beratung in einem Patentinformationszentrum eine Sachrecherche vorzunehmen oder eine solche Recherche durchführen zu lassen. Der VDI bietet allen Ratsuchenden zu einer Erfindung bzw. zu einem Problem eine kostenlose Beratung an.

Themengebiete der verschiedenen Patentanwälte sind:

  • Chemie/Pharmazie/Metallurgie
  • Computerprogramme/EDV
  • Arbeitnehmererfinderrecht
  • Design
  • Elektrotechnik
  • Maschinenbau
  • Physik
  • Kennzeichnungsrecht/Marken
  • Wettbewerbssachen.

2019 - Termine zur Erfinderberatung im VDI-Haus

  • 20.11.2019

2020 - Termine zur Erfinderberatung im VDI-Haus

  • 22.01.2020
  • 19.02.2020
  • 18.03.2020
  • 22.04.2020
  • 20.05.2020
  • 17.06.2020
  • 22.07.2020
  • 19.08.2020
  • 23.09.2020
  • 21.10.2020
  • 18.11.2020

Anmeldung bitte über Frau Schemaitat (schemaitat@vdi.de)
Telefon: 0211-6214-923

Selbstverpflichtungserklärung:

  • Diese ehrenamtliche Beratung geschieht mit größtmöglicher Sorgfalt
  • Eine rechtsverbindliche Haftung über die Aussage des Beraters kann seitens des VDI nicht 
    übernommen werden.
  • Alle Erfinder, die Arbeitnehmer sind, werden auf das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen
    hingewiesen, wonach Erfindungen nach Maßgabe der einzelnen Bestimmungen des Gesetzes
    dem Arbeitgeber bekanntzugeben sind.

Erfinderberatungen werden auch bei den Patentinformationszentren, vielen Industrie- 
und Handelskammern sowie beim Deutschen Patent- und Markenamt und weiteren
Institutionen durchgeführt. Relevante links: www.dpma.de

Schutz technischer Ideen

Der gewerbliche Rechtschutz ist der Schutz des geistigen Eigentums. Das Wettbewerbsrecht, Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Geschmacksmusterrecht und das Markenrecht sind Bestandteile des gewerblichen Rechtsschutzes.

Weiterführende Beratung und Informationen finden Sie im Mitgliederbereich.

Musteranstellungsvertrag

Die sowohl für den Arbeitnehmer als auch für den Arbeitgeber unmittelbarste Form, Arbeitsbedingungen zu regeln, ist der Anstellungsvertrag. Dieser soll die individuellen Gegebenheiten bei den Vertragsparteien berücksichtigen. Der vorliegende Musteranstellungsvertrag will dem Ingenieur und anderen in technischen Berufen Tätigen – sei es vor der ersten Aufnahme einer beruflichen Tätigkeit, oder sei es bei einem Wechsel des Arbeitsplatzes – in erster Linie ein Hilfsmittel zur Orientierung sein. Wenn hier von „Ingenieuren“ die Rede ist, werden damit im Allgemeinen auch die vorgenannten anderen Berufsgruppen angesprochen. In der Praxis wird man kaum einen Anstellungsvertrag in dieser Ausführlichkeit finden; das vorliegende Vertragsmuster berücksichtigt dafür Regelungen für die unterschiedlichsten Fallgestaltungen - vom Anstellungsvertrag bei einem kleinen Ingenieurbüro bis hin zum Anstellungsvertrag bei einem Großunternehmen.

Einen Musteranstellungsvertrag inklusive Erklärungen finden Sie im Mitgliederbereich.

Zusammenstellung aller Informationen rund um das Thema Datenschutz für Ingenieure finden Sie im Mitgliederbereich.

Dieter Anders
Ihr Ansprechpartner

Dieter Anders

Rechtsanwalt
Bettina Werres, Mag. rer. publ.
Ihre Ansprechpartnerin

Bettina Werres, Mag. rer. publ.

Rechtsanwältin (Syndikusrechtsanwältin)
Frau Schemaitat
Ihre Ansprechpartnerin für die Erfinderberatung

Frau Schemaitat