Direkt zum Inhalt

Was kann ich tun, um meine Erfindung zu schützen?

Jens Hoheisel

Wer eine neue Idee entwickelt hat, hat auch die „Schöpfungsrechte“ daran. Theoretisch ist das so, praktisch, wenn man sie in die reale Welt einbringen möchte, sollte das besser abgesichert werden.
Der Schutz des geistigen Eigentums zur Vermeidung von Schutzrechtsverletzungen hat viele Vorteile. Geistiges Eigentum ist auch ein handelbares Gut und oft ein Innovationsvorteil. Kleine Unternehmen, die sogenannten KMU, die eigene Patent- und Markenrechte haben, erwirtschaften drei Viertel mehr an Einnahmen als vergleichbare Unternehmen ohne geistige Eigentumsrechte. Ausgangspunkt einer erfinderischen Tätigkeit ist oft eine aus dem Stand der Technik zu lösende Aufgabe gemäß §4 Patentschutzgesetz (PatG). Die gefundene Lösung darf dabei für Durchschnittsfachleute nicht naheliegend sein.
Das vorgelagerte Urheberrecht schützt „Werke“ - also persönliche geistige Schöpfungen - ganz verschiedener Arten: Sprachwerke, Schriftwerke, Artikel, Computerprogramme, Studienarbeiten, aber auch Musik, bildende Kunst, Grafiken, Fotos, Filme. Dafür ist eine Anmeldung nicht erforderlich. Die Schutzdauer beträgt bis 70 Jahre nach dem Tod der erfindenden Person. Für den Schutz technischer Ideen bedarf es einer formellen Registrierung als Patent oder Gebrauchsmuster. Die Voraussetzungen regelt §1 PatG. Dabei kann es sich z.B. um die Lösung eines konkreten technischen Problems mit technischen Mitteln handeln, wie die Konstruktion von Gegenständen, eine neue Zusammensetzung von Materialien oder ein neues Herstellungsverfahren oder auch ein Arbeitsverfahren, Messverfahren oder eine Verwendung. Kein Patent gibt es für reine Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien sowie Spiele und Regeln.
Neben dem Urheberrecht können auch Markenschutz oder Designschutz geltend gemacht werden. Eine zu schützende Erfindung muss außerdem bisher völlig unbekannt sein, d.h. sie darf vor der Anmeldung nicht irgendwo veröffentlicht worden sein, auch nicht von der erfindenden Person selbst.
Auf dem Weg zum Patent sollte man zunächst recherchieren, ob es diese Erfindung nicht zufällig schon irgendwo anders auf der Welt gibt. Statt gleich ein Patent anzumelden, kann man sich auch für ein sogenanntes Gebrauchsmuster entscheiden, das ist erst einmal weniger aufwendig.
Es empfiehlt sich, einen Patentanwalt oder eine Patentanwältin hinzuzuziehen, denn es sind zahlreiche Details zu bedenken und vor allem muss die Anmeldung wasserdicht formuliert sein, das ist ohne fachliche Unterstützung nicht zu schaffen. Wer mag kann sich nach einer Anmeldung in Deutschland noch auf den Weg zur europäischen Patentanmeldung und zur internationalen Patentanmeldung begeben.
Dr.-Ing. Jens Hoheisel vom InnoWi GmbH Patent- und Markenzentrum Bremen erklärte den Weg von der Idee bis zum Schutz der eigenen Leistung und lud die Erfinder:innen ein, sich mit weiteren Fragen an ihn zu wenden, wenn sie mit ihren Entwicklungen an den Start gehen möchten.
Bericht: Anja Riemer

Artikel teilen