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Erfolgreiche Umsetzung in die Praxis

(Bild: Dialogbasis)
Erfolgreiche Umsetzung in die Praxis

Vielen Vorhabenträgern fällt die Bewertung der Chancen und Risiken einer frühen Öffentlichkeitsbeteiligung schwer. Vielfach ist es für sie schwierig überhaupt zu erkennen, welches Konfliktpotential ein Projekt birgt. Eskaliert ein Konflikt, ist es hingegen oft schon zu spät. Andererseits lösen die meisten Projekte überhaupt keine öffentliche Resonanz aus, haben keine Akzeptanzprobleme und bedürfen daher auch keiner frühen Öffentlichkeitsbeteiligung. Hier sind die förmlichen Genehmigungsverfahren ausreichend.

 

Diese Unsicherheiten müssen in der Folge in einem ersten Schritt ausgeräumt werden. Den zumeist technisch ausgerichteten Vorhabenträgern, die oftmals bisher nur wenige Erfahrungen im Dialog mit der Öffentlichkeit haben, wird mit der VDI 7000 eine Reihe von Instrumenten an die Hand gegeben, die ihnen die Entscheidung für oder gegen eine frühe Öffentlichkeitsbeteiligung erleichtert.


Interne Überzeugungsarbeit

Um das Konzept der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgreich anzuwenden, müssen zunächst die zuständigen Personen in der planenden Organisation überzeugt werden. Um dies zu erreichen bedarf es klarer, erkennbarer Vorteile – für die handelnden Personen selbst wie für die gesamte Organisation. Das betrifft sowohl privat-rechtliche als auch öffentlich-rechtliche Unternehmen, ebenso aber auch die Verwaltung in ihrer Rolle als Vorhabenträger. Nur wenn man sich etwas von dem Dialog verspricht, kann er auch erfolgreich werden. Zugleich müssen mögliche Probleme und Barrieren bekannt sein und klar benannt werden. Nur so lässt sich intern Überzeugung gewinnen.


Erforderliche neue Kompetenzen

Auch während des Prozesses der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung müssen organisationsinterne Abläufe neu definiert werden. Zentral ist hierbei, das technische Projektmanagement mit dem öffentlichen Dialog zu verzahnen. Dazu muss ein enger Austausch zwischen Organisationsleitung, technischer Planung und den Kommunikatoren gewährleistet sein. Für die praxisnahe Umsetzung verbindet die VDI 7000 diesen ganzheitlichen internen Planungsansatz mit den neuen rechtlichen Vorgaben für die Behörden zur frühen Öffentlichkeitsbeteiligung.


Bisherige Vorgehensweise

Die Praxis der gesetzlich geregelten Öffentlichkeitsbeteiligung orientiert sich zumeist am rechtlichen Aspekt des vorgezogenen Rechtsschutzes, um die Position Betroffener zu stärken. Dieses Vorgehen ermöglichte Einwendungen im Planungsprozess jedoch erst zu einem Zeitpunkt, an dem die Fronten bereits verhärtet und Konflikte nicht mehr lösbar sind. Die Folge sind nicht selten gerichtliche Verfahren, die neben Verzögerungen und erhöhten Kosten auch häufig keine optimalen Lösungen mehr im Sinne aller erbringen können.


Vorsorge statt Verhärtung

Bereits realisierte, erfolgreiche Beteiligungskonzepte bei Industrie- und Infrastrukturprojekten zeigen deutlich: Einigungen außerhalb bzw. zeitlich vor den förmlichen Verfahren boten für alle Beteiligten Vorteile. Der Vorhabenträger kann noch während seiner Planungsphase Änderungen vornehmen und alle Varianten prüfen. Die Behörden sparen sich die Bearbeitung umfangreicher rechtlicher Einwendungen und konfliktreiche Erörterungstermine.

Auch die Qualität der Ergebnisse kann hierbei erhöht werden, wenn das zusätzliche Wissen einzelner Bürgerinnen und Bürger vor Ort sowie von Initiativen und Verbänden einfließt. Die Möglichkeit konstruktiv an der Variantenfindung teilzuhaben, vermittelt außerdem den Eindruck eines Austausches „auf Augenhöhe“ und mindert das Konfliktpotential.

Zugleich müssen allerdings die Grenzen des Einflusses vorab definiert werden. Im Gegensatz zu den Erwartungen vieler Bürgerinnen und Bürger ist die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung keine Mitentscheidung im Sinne einer verbindlichen Entscheidungsmacht. Die Schnittstellen zu den politisch-parlamentarischen Entscheidungsverfahren, rechtlichen Einwendungsmöglichkeiten und den Rechtsmitteln im Rahmen der förmlichen Verwaltungsverfahren müssen klar definiert werden. 


Mehrwert durch die VDI 7000

Die VDI 7000 geht auf all diese unterschiedlichen Anforderungen ein. Neben dem Vorhabenträger müssen auch den Stakeholdern die Vorteile des Dialogverfahrens bewusst sein, damit diese letztlich ihre volle Qualität entfalten können. Mit der Richtlinie VDI 7000 soll somit ein neuer Qualitätsstandard gesetzt werden, der diesen Mehrwert für alle Beteiligten erfahrbar macht.

Inhaltsverzeichnis der VDI 7000

Hier können Sie das Inhaltsverzeichnis und den Abschnitt 1 (Anwendungsbereich) herunterladen.


Kontakt

(Bild: VDI)

Ihr Ansprechpartner zur Richtlinie VDI 7000

Verein Deutscher Ingenieure e. V.
Dr. Volker Brennecke
Geschäftsführer Technik im Dialog
Telefon: +49 211 6214-474
Telefax: +49 211 6214-148
E-Mail: brennecke@vdi.de